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Rieger Computer Services

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

 

Unternehmensdaten:

Rieger Computer Services (RCS)
Friedrich- Siewert-Str. 40
16515 Oranienburg
Telefon: 0 33 01 / 20 79 04
Telefax: 0 33 01 / 20 79 05
e-Mail:
kontakt@rieger-computer-services.de

Inhaber: Herr Dipl.-Ing. (FH) Danilo Rieger

Inhaltsverantwortlich: Herr Dipl.-Ing. (FH) Danilo Rieger
 

1. Geltungsbereich

1.1 Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.

2. Angebot

2.1 Angebote sind freibleibend und können von RCS bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden. Bestellungen des Auftraggebers stellen verbindliche Aufträge dar, die RCS innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann. Bestellungen des Auftraggebers werden von RCS durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Pauschalangebote sind bis zum genannten Zeitpunkt verbindlich.

3. Preise

3.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich als Endbeträge, da RCS nicht berechtigt ist, die Umsatzsteuer gesondert in Rechnung zu stellen.

4. Liefer- und Leistungszeit

4.1 Die von RCS genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.  Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

4.2 Stellt der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung, oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend.

4.3 Im übrigen kommt RCS erst dann in Verzug, wenn der Kunde schriftlich eine Nachfrist von mindestens 1 Monat gesetzt hat. Im Falle des Verzuges hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung von bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinaus sind Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, ausgeschlossen.

5. Gewährleistung und Haftung

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware/Dienstleistung sofort nach Erhalt, beziehungsweise nach Rechnungsstellung, auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb 2 Wochen nach Erhalt der Ware/Dienstleistung schriftlich bei RCS anzuzeigen.

5.2 Der Kunde kann grundsätzlich zunächst nur Nachbesserungen verlangen. Erst wenn 2 Nachbesserungen fehlgeschlagen sind, können weitergehende Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden.

5.3 RCS ist zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der Kunde seinerseits seine Vertragsverpflichtungen vollständig erfüllt hat.

5.4 Dem Vertragspartner ist bekannt, dass sich RCS bei der Erstellung von Internet-Seiten an den aktuellsten Spezifikationen orientiert. Die von RCS erstellten Internetseiten sind mit den aktuellsten Versionen der Browser von Netscape und Microsoft weitgehend kompatibel. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Kompatibilität der Internetseiten zu einer bestimmten anderen Software ist seitens RCS ausgeschlossen. Sind Teile der durch RCS erstellten Internetseiten zu einer bestimmten Software ganz oder teilweise inkompatibel, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch seitens des Vertragspartners.

5.5 Für die Verfügbarkeit der Internetseiten gilt jeweils die Verfügbarkeitsgarantie des gewählten Providers. Für eventuelle Störungen übernimmt RCS keinerlei Haftung.

5.6 Sämtliche Ansprüche, die sich gegen RCS richten, sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst geltend gemacht werden.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 RCS behält das Eigentum an den gelieferten Waren/Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller RCS zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.

7. Zahlung

7.1 Soweit nicht anders vereinbart ist, sind Rechnungen ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig.

7.2 Gerät der Kunde in Verzug, so ist RCS berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.

7.3 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden RCS andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so ist RCS berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

7.4 Sofern sich der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug befindet, ist RCS berechtigt, die erstellten Internetseiten des Kunden zu sperren oder ferner den Vertrag fristlos zu kündigen

7.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn RCS ausdrücklich zustimmt oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

7.6 Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, oder nimmt der Kunde die Ware nicht, oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist RCS berechtigt auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann RCS 50% des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrunde liegenden Verkaufspreises verlangen.

8. Schutz- und Urheberrechte

8.1 Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, Texte und Konzeptionen bleiben bei RCS und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Rechte an der Konzeption und den Seiteninhalten. Das Urheberrecht geht nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber über.

8.2 Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass RCS überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.

8.3 Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von RCS erstellten Webseite des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber RCS hiermit frei.

9. Überlassene Materialien und Archivierung

9.1 Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernimmt RCS keine Haftung. Der Transport geht zu Lasten des Auftraggebers. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Auftraggebers.

9.2 Der Kunde stellt RCS von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an RCS gleich welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an RCS zu übermitteln.

10. Schlußbestimmungen

10.1 Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.

Hinweis:

Bitte lesen Sie die AGB sorgfältig durch, um eventuelle Missverständnisse von vorneherein auszuschließen.